Vier gute Jahre für die Freiheit

Claudia Bögel

Claudia Bögel-Hoyer

Derzeit bin ich – wie alle Politiker- viel in meinem Wahlkreis unterwegs, spreche mit Menschen über ihre Wünsche, Ziele, Träume. Und natürlich nehme ich auch politische Beschwerden und Verbesserungswünsche entgegen. Dann denke ich oft, wie schön es ist, in einem Land zu leben, in dem die Freiheit selbstverständlich ist, in dem jeder nach seinen Vorstellungen leben – und glücklich werden kann. Auch dass jeder Mensch offen und öffentlich seine Meinung sagen kann, ist wichtig, die Freiheit eines Landes ist Garant dafür.

Das Ende einer Legislaturperiode ist immer ein guter Anlass, Bilanz zu ziehen: Was hat eine Partei erreicht? Die FDP ist seit ihrer Gründung die Partei der Freiheit und eines unserer Hauptziele ist es, die Freiheit des Einzelnen zu stärken. Damit jeder selbst frei ist, seine Wünsche und Träume zu verwirklichen, ohne ein Zuviel an staatlicher Bevormundung oder Gängelung. Ich glaube daran, dass die Menschen selbst gestalten möchten – und sich nicht jammernd aufs Sofa legen wollen.

Freiheit bedeutet immer auch, Verantwortung zu übernehmen, für sich, für sein Umfeld, für Kinder, Freunde, die Gesellschaft. Aber Mitgestalten in Freiheit ist immer besser, als andere für sich entscheiden zu lassen.

Die FDP-Bundestagsfraktion hat deshalb in den vergangenen vier Jahren nicht nur neue Einschränkungen der Freiheit verhindert, sondern unser Land auch von Altlasten befreit. Gesetze haben keine Ewigkeitsgarantie! Was alt und nicht mehr zeitgemäß ist, muss erneuert werden. Untaugliche Regelungen oder unnötige Belastungen müssen wieder außer Kraft gesetzt werden, Gesetze gehören von Zeit zu Zeit auf den Prüfstand. Nur ein Land, dessen Bürger nicht unter übermäßig vielen Gesetzen stöhnen, ist auch tatsächlich frei.

Hier sind vier Beispiele der Bilanz der FDP-Bundestagsfraktion, bei denen die Freiheit gestärkt wurde:

  1. Durch die Aussetzung der Wehrpflicht können junge Männer jetzt frei zwischen der Bundeswehr, einem Studium, einer Ausbildung oder dem Bundesfreiwilligendienst wählen.
  2. Die Abschaffung der Praxisgebühr hat deutsche Patienten um die beachtliche Summe von zwei Milliarden Euro jährlich entlastet und Mitarbeiter von Arztpraxen von unnötiger Bürokratie befreit. Die Zeit, die dadurch eingespart werden konnte, ist kostbar und kommt den Patienten zugute.
  3. Die FDP hat das Bürokratiemonster ELENA (zentrale Einkommenssteuerdatenbank) gestoppt und damit kleine und mittlere Unternehmen stark entlastet.
  4. Der Abbau der Überförderung von Solarstrom bremst drastisch ansteigende Strompreise aufgrund der EEG-Umlage.

Viele weitere unserer Erfolge finden Sie in der Bilanz „Vier gute Jahre“ unter www.freiheit-bewegt.de/vier-gute-jahre.

Herzlich,

Ihre Claudia Bögel-Hoyer

Sitzen Frauen beim ZDF in der zweiten Reihe?

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Beim aktuellen Fernsehspot zur Übertragung der Frauenfußball Europameisterschaft hat das ZDF ordentlich daneben getreten. Gerade die beeindruckenden Leistungen unserer Frauenfußball Nationalmannschaft beweisen, wie antiquiert das Bild von Frauen an Herd und Waschmaschine ist. Dass das ZDF so billige Klischees bedient, zeugt nur vermeintlich von Kreativität und enttäuscht die Zuschauerinnen und Zuschauer zu Recht.

Insbesondere nach der senderinternen Kritik an diesem Spot sind nun die Gleichstellungsbeauftragten des ZDF gefragt. Nicht nur ZDF-intern muss das überkommene Geschlechterbild überwunden und Diskriminierung bekämpft werden. Gerade das Programm mit seinen Hinweisspots sollte weniger von altbackener Ironie, sondern durch differenzierte Berichterstattung über Menschen, die alten Rollenklischees entgegentreten, geprägt sein.

Deshalb frage ich mich auch, wie zum Beispiel die Redaktion des Frauenmagazins Mona Lisa die Debatte aufgreifen wird. Die Medien haben eine ureigene Verantwortung zur Vermittlung des gesellschaftlichen Wandels. Als Politiker sind wir darauf angewiesen, dass die Medien unsere Bemühungen um bessere Rahmenbedingungen für das gesellschaftliche Zusammenleben an die Menschen vermitteln. Wenn aber zu Gunsten eines einfachen Schenkelklopfers alte Klischees bedient und damit verstetigt werden, dann wird jeder politische Einsatz für mehr Gleichberechtigung und Gerechtigkeit vergebens sein.

Das ZDF kann es besser und zeigt in zahlreichen Formaten, das differenzierte Politikvermittlung keinesfalls humorlos sein muss. Und gerade das Beispiel Fußball lehrt, dass jeder mal daneben tritt. Das hat zum Beispiel die Nationalmannschaft der Männer bei ihrer letzten EM eindrucksvoll gezeigt. Statt an den Männern sollte sich das ZDF nun aber ein Beispiel an den Höchstleistungen der Frauen nehmen und echten Witz statt Schenkelklopfer bieten.

Peer Steinbrück ist der Kandidat des politischen Stillstands

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Der SPD-Kanzlerkandidat, Peer Steinbrück, hat ein Sofortprogramm für den hypothetischen Fall einer Regierungsübernahme der SPD vorgelegt. In einem Gespräch mit der Bild am Sonntag kündigte er an, dass eine SPD-geführte Regierung zuerst das Betreuungsgeld abschaffen, einen gesetzlichen Mindestlohn einführen und ein Gesetz zur gleichen Bezahlung von Frauen und Männern auf den Weg bringen werde. Nach Ansicht des SPD-Kanzlerkandidaten sei das ausreichend für die ersten drei Monate.

Das ist bemerkenswert; schließlich vergeht kaum ein Tag, an dem die SPD der Bundesregierung keine Versäumnisse im Bereich der Finanzmarktregulierung vorwirft, an dem sie keine stärkeren Eingriffe in die Managervergütung oder andere Dinge fordert. Nun erfahren wir, dass keines der von der SPD thematisierten Probleme im Bereich der Finanzpolitik so gravierend ist, dass es innerhalb der ersten drei Monate nach Bildung einer Regierung angegangen werden müsste. Das bestätigt vor allem eins: die Finanzmarktregulierung der christlich-liberalen Koalition war ebenso konsequent wie erfolgreich und die Kritik der Opposition daran ist offensichtlich unbegründet.

Der mit großem Brimborium angekündigte 8-Punkte-Plan der SPD zur Bekämpfung von Steueroasen kann offenbar gerne drei Monate und länger warten.  Auch die Vorschläge des SPD-Kanzlerkandidaten zur Finanzmarktregulierung sind es selbst nach dessen Ansicht nicht wirklich wert, in ein „Sofortprogramm“ aufgenommen zu werden.

Der politische Gestaltungsanspruch des SPD-Kanzlerkandidaten reduziert sich auf die Streichung eines Betreuungsgeldes, das er höchstselbst in das Bundesgesetzblatt gebracht und seinerzeit als „vernünftigen Kompromiss“ bezeichnet hat.  Besonderen Vorrang genießt bei Steinbrück die Einführung eines allgemeinen, gesetzlichen Mindestlohns, den er früher hinter den Kulissen bekämpft hat, da er massive Arbeitsplatzverluste befürchtete. Außerdem will er ein Gesetz zur gleichen Bezahlung von Männern und Frauen auf den Weg bringen, von dem nicht einmal klar ist, was es über das  Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz hinausgehend genau regeln soll. Danach ist nämlich bereits ausdrücklich eine Benachteiligung aufgrund des Geschlechts untersagt, was das Verbot einer schlechteren Bezahlung umfasst.

Das Sofortprogramm des SPD-Kanzlerkandidaten zeichnet sich  weniger durch das aus, was Peer Steinbrück machen will, als durch die Dinge, die er nicht anpackt. Die Schaffung von Arbeitsplätzen genießt für Herrn Steinbrück ebenso wenig Priorität, wie die Entwicklung der Strompreise im Rahmen der Umsetzung der Energiewende.

Das Sofortprogramm des SPD-Kanzlerkandidaten ist nichts anderes als die Ankündigung eines dreimonatigen politischen Stillstands. In den ersten 3 Monaten einer hypothetischen Regierungsübernahme will die SPD nicht viel und danach wohl auch nicht sehr viel mehr machen. Ein Kanzlerkandidat, dessen Gestaltungsanspruch sich auf drei Projekte für die ersten Monate zusammenfassen lässt, mag für vieles stehen, aber nicht für Aufbruch, nicht für Zukunft und erst recht nicht für Gestaltungswillen.

Peer Steinbrück ist ein Kandidat des politischen Stillstands.

Delegationsreise nach Marokko, Tunesien und Algerien

Die Delegationsreise des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat mich in diesem April in die nordafrikanischen Länder Marokko, Tunesien und Algerien geführt. Teilgenommen haben an dieser interessanten Reise außerdem Bettina Herlitzius (Bündnis 90/Grüne), Volkmar Vogel (CDU), der die Leitung innehatte, Peter Götz (CDU), und Herbert Behrens (Die Linke).

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Besonders spannend für mich, war zu erleben, wie sich der Norden Afrikas seit dem Arabischen Frühling Anfang 2011 entwickelt hat. Ob es gelungen ist eine Zivilgesellschaft aufblühen zu lassen und den Demokratieprozess weiter voranzutreiben, insbesondere in Tunesien, als Herzkammer der Protestbewegungen. Allen drei Ländern ist gemein, dass sie sich vielfachen Herausforderungen gegenübersehen, ihre Infrastruktur auszubauen und zu modernisieren um unter anderem die stetig steigende wirtschaftliche Divergenz zwischen den ländlichen Regionen und den urbanen Zentren zu verringern. Wichtige Projekte sind Energieeffizienz, Verkehrsinfrastruktur und die Errichtung einer umweltverträglichen und effizienten Wasser- und Abfallwirtschaft. Priorität hat aber der Wohnungsbau, um die teilweise prekären Verhältnisse in den Städten in den Griff zu bekommen. Im Zuge unserer Reise hatten wir die Gelegenheit, mit interessanten Menschen der Zivilgesellschaft, Mandatsträgern sowie Politikern zusammenzukommen und fruchtbare Gespräche zu führen.

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Sieg für die Vernunft – und die Koalition!

Claudia Bögel

Claudia Bögel

Gute Nachricht aus der Politik für das freie Unternehmertum: Die feste Frauenquote ist vom Tisch! Nach einer hitzigen Debatte im Bundestag haben sich die Politiker der schwarz-gelben Koalition eindeutig gegen die von SPD und Grünen gewünschten Einführung einer Frauenquote in Aufsichtsräten ausgesprochen. Ich bin froh, denn einmal mehr hat die Vernunft gesiegt, der heutige Tag ist deshalb ein Freudentag für die Koalition. Denn die Realität sieht anders aus als einige meiner Politikerkollegen in ihren Reden behaupten. Die deutschen Unternehmen beweisen zuverlässig jeden Tag, dass sie ganz prima ohne Reglementierung aus der Politik arbeiten können. Bei der Auswahl von qualifizierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zählt allein die Leistung, nicht das Geschlecht. Deutsche Unternehmer wissen, worauf es ankommt und setzen auf Flexibilität und innovative Ideen.

Was wir brauchen, sind strukturelle Veränderungen wie zum Beispiel mobile Bürotätigkeiten, flexible Arbeitszeiten und zuverlässige Kinderbetreuungsmöglichkeiten – nur so können Frauen und Männer Familie und Beruf vereinbaren. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass Regulierung durch eine Quote kontraproduktiv ist, denn eine solche Quote greift in die Unternehmerfreiheit ein und bremst Innovation und Eigenverantwortlichkeit. Wo die Quote hinführen kann, zeigt ein unerfreuliches Beispiel aus Norwegen, wo eine Frau fünf Aufsichtsratsposten besetzt, weil der Nachwuchs fehlt. Wir leben leider in Zeiten des Fachkräftemangels und der Mittelstand, die Säule der deutschen Wirtschaft, ist darauf angewiesen, dass Kräfte und Ressourcen intelligent gebündelt werden- auch dies ist ein wichtiges Argument gegen die Frauenquote.

Ein wichtiger Vertreter der deutschen Wirtschaft hat sich ebenfalls vehement gegen die Frauenquote ausgesprochen. DIHK-Chef Eric Schweitzer sagt in einem Interview für „Spiegel Online“: „Ich halte die Quote für falsch. Klar brauchen wir dringend mehr Frauen in der Arbeitswelt, auch in Führungspositionen. Aber der dirigistische Weg über eine gesetzliche Quote kann nicht der richtige sein. Staatlicher Zwang wird der Vielfalt in den Unternehmen nicht gerecht.“

Der weltweit erste blaue Laser kommt aus Polen

Claudia Bögel

Claudia Bögel

Sind unsere Nachbarn zu bescheiden? Der polnische IT-Markt gehört zu den 20 größten Absatzmärkten der Welt, viele kluge Köpfe studieren an Universitäten im ganzen Land, die Zahlen sind beeindruckend. Polen ist in diesem Jahr Partnerland auf der CeBIT, die vom 5.-9. März in Hannover stattfindet. Ich freue mich, dass unser Nachbarland im Rahmen dieser Messe zeigen kann, welche beeindruckenden Erfolge es auf dem IT-Sektor vorweisen kann.

Im Rahmen der CeBIT-Auftaktveranstaltung in Berlin hatte ich Gelegenheit, mit vielen interessanten Unternehmern und IT-Persönlichkeiten zu sprechen, der Optimismus in der Rede von Ilona Antoniszyn-Klik, Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium der Republik Polen, wirkte ansteckend. Junge polnische Informatiker belegen regelmäßig Spitzenplätze bei internationalen Wettbewerben wie dem Microsoft Imagine Cup oder der Akademischen Meisterschaft für Gruppenprogrammierung. Und die global agierenden Unternehmen haben das Potenzial Polens längst erkannt und Dependancen eröffnet. Polen gehört zu den Top 10 der weltweiten Business Process Outsourcing (BPO)-Standorte und ist in diesem Bereich führend in Europa. Die BPO-Stadt Krakau belegte im Rahmen einer Studie weltweit sogar den vierten Patz. Im internationalen Wettbewerb haben sich unsere Nachbarn als Anbieter „schlüsselfertiger“, individualisierter Business-Software etabliert und sind insbesondere in den Bereichen Business Analytics, Buchhaltung, Human Ressources und Lohnabrechnung sowie in der Banken- und Telekommunikationsbranche erfolgreich. Rund 1,53 Milliarden Euro erwirtschaften die rund 280 Unternehmen des polnischen BPO-Sektors jährlich, rund 69.000 Mitarbeiter finden hier einen Arbeitsplatz. In über 1100 Forschungsstätten arbeiten mehr als 100.000 Wissenschaftler, dazu gehören auch 157 von der EU geförderte „Centres of Excellence“ und „Centres of Competence“. Zu den größten Erfolgen der polnischen Forschung im Bereich IKT gehört die Entwicklung des weltweit ersten blauen Lasers auf Basis von Galliumnitrid-Kristallen an der Universität Warschau. Ich freue mich auf die CeBIT und weiter Kontakte mit IT-Experten  aus Polen!

Die schwarz-gelbe Koalition misst der Internetbranche große Bedeutung zu, kürzlich war Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) mit deutschen Internet-Startup-Unternehmern im Silicon Valley und kam begeistert zurück. Er besuchte mehrere Firmen und intensivierte dabei den transatlantischen Austausch, prüfte die Chancen der digitalen Revolution für hochinnovative junge Unternehmen aus Deutschland. Er sagte nach seiner Rückkehr: „Mein Ziel ist es, die digitale Wirtschaft als Schlüsselbranche für die gesamte Wirtschaft in Deutschland zu stärken und Innovationen voranzubringen. So können Arbeitsplätze gesichert werden und neu entstehen.“ Diesem Optimismus schließe ich mich gerne an! Mehr Informationen zum Thema finden Sie übrigens hier.

Der neueste Einfall der EU: Warnhinweise auf Kaffeeprodukten

Erik Schweickert

Erik Schweickert

Die EU hat in der breiten Öffentlichkeit bereits das Ansehen einer monströsen Regulierungsmaschinerie.  Da wird die Krümmung der Banane und die Länge der Gurke reguliert und festgelegt, wann eine Maultasche eine Maultasche ist und nicht nur eine einfache Teigtasche mit Füllung.  Bei vielen EU-Verordnungen stellt sich die Frage nach Sinn oder Unsinn und es kommen regelmäßig neue hinzu.

Nun hat sich die EU in ihrer Regulierungswut also ein weiteres Opfer gesucht: Die Kaffeeprodukte.

Kaffee ist in Deutschland das meist konsumierte Getränk noch vor Bier. Im Schnitt hat jeder Deutsche 2009 4,86 kg Kaffee, also ca. zwei Tassen pro Tag verbraucht. Damit liegt Deutschland im internationalen Vergleich abgeschlagen hinter den größten Kaffeetrinker-Nationen. Der meiste Kaffee pro Kopf wird in Skandinavien getrunken. Mit  einem Verbrauch von 8,6 kg oder 3,6 Tassen pro Tag liegen die Finnen an der Spitze der Liste.

Zukünftig sollen nun nur noch Produkte mit einem Koffeingehalt von mindestens 75mg pro Portion damit werben dürfen, dass sie „die Aufmerksamkeit steigern“ und „die Konzentrationsfähigkeit verbessern“.  75mg Koffein entsprechen in etwa einer Tasse Filterkaffee. Gleichzeitig soll es zur Pflicht werden, auf allen Kaffeeprodukten davor zu warnen, einen Konsum von 300 mg Koffein am Tag nicht zu überschreiten.  Dies entspricht drei bis vier Tassen Filterkaffee oder zwei mittelgroßen Cappuccinos einer bekannten Kaffeehauskette.

Dabei belegen inzwischen zahlreiche wissenschaftliche Studien, dass bis zu fünf Tassen Kaffee am Tag sogar gesundheitsfördernde Eigenschaften besitzen. Aber das ist meines Erachtens nur am Rande interessant.

Entscheidend ist doch, dass die EU die Bürger einmal mehr bevormunden möchte.  Dabei kann man Verbrauchern durchaus so viel Eigenverantwortung zutrauen, dass sie nicht fünf Liter Kaffee am Tag trinken und sich dann über Herzprobleme wundern. Auch wird kaum einer von einem Kaffeebonbon oder einem koffeinhaltigen Energydrink wirklich Superheldenkräfte erwarten.  Unsere Bürger sind selbstverantwortliche Verbraucher, die sehr wohl selbst entscheiden können, ob und wie viel Kaffee bzw. Koffein sie am Tag konsumieren möchten ohne jedes Mal den mahnenden Zeigefinger der EU vor Augen geführt zu bekommen.

Ich möchte hiermit keinesfalls die Errungenschaften der EU übergehen. Wir verdanken es der EU und ihren Verordnungen, dass wir in Europa die sichersten Lebensmittel finden. Allerdings hilft eine Flut an Informationen und Warnungen auf den Produkten nicht weiter. Im Gegenteil, zu viel Information ist kontraproduktiv und kann von den Verbrauchern schlicht nicht mehr aufgenommen werden. Die Verbraucher sollen nicht gelenkt, sondern durch ausgewählte, einheitliche Angaben so informiert werden, dass sie eigenständig über ihren Konsum entscheiden können. Unsere Bürger sind mündige Bürger, die alleine entscheiden können, wie viel Koffein sie zu sich nehmen wollen.