Frühe Frühlingsgefühle – Nachgedanken zum Münchner Osterspaziergang

Harald Leibrecht

Vom Eise befreit sind Strom und Bäche… Goethes Osterspaziergang in analoger Anwendung auf die derzeitigen Annäherungsschritte zwischen Russland und Amerika? Was auf den ersten Blick vielleicht überraschen mag, ist auf den zweiten durchaus zutreffend. Wer die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz verfolgt hat, konnte allenthalben genau diese Frühlingsgefühle spüren und hören. Während Putin vor zwei Jahren noch mit seiner eisigen Krawallrede für erheblichen Aufruhr unter den amerikanischen und europäischen Teilnehmern sorgte, so konnte man dieses Jahr genau das Gegenteil hören. Das hat umso mehr überrascht, war doch der russische Redner nicht irgendwer, sondern der eigentlich als Hardliner bekannte ehemalige Präsidentschaftsanwärter und heutige Vize-Premier Sergei Ivanow.

Was aber hat zu diesem aktuellen Tauwetter geführt? Nun, in letzter Konsequenz wohl die derzeitige Finanz- und Wirtschaftskrise. Ohne diese Krise wäre der Ölpreis nicht gefallen und ohne Ölpreisverfall und die zunehmenden Wirtschaftsprobleme würde Russland immer noch glauben, allein und gegen alle agieren zu können. Die Krise hat Russland wieder Demut und die Notwendigkeit von Zusammenarbeit gelehrt. Das gleiche gilt im Grunde auch für Amerika. Ohne die Krise wäre Obama vielleicht nicht Präsident geworden und ohne ihn würden wir jetzt nicht den fundamentalen Richtungswechsel der amerikanischen Außenpolitik sehen.

Was aber wird nun international den „ohnmächtigen Schauern körnigen Eises“ folgen? Ich hoffe sehr, dass wir eine Wiederauferstehung einer langfristigen und nachhaltigen Kooperation zwischen Russland und den USA sehen werden. Die Anzeichen sprechen durchaus dafür. Nicht nur, dass die Reden Iwanows und des US-Vizepräsidenten Bidens auf der Sicherheitskonferenz großes Wohlwollen dem jeweils anderen Gegenüber zeigten, auch konkrete Schritte scheinen sich bereits anzubahnen. So prüft die US-Administration z.B. gerade, in welchen Bereichen eine reale Zusammenarbeit möglich ist, bei denen man dann bereits auf dem G20-Treffen im April erste Ergebnisse vorweisen kann. Da das beim Thema Abrüstung wohl nicht möglich sein wird, werden jetzt andere Felder gesucht. Was auch immer das im konkreten schließlich sein mag, wichtig ist, dass es nach der russisch-amerikanischen Eiszeit der letzten Jahre wieder zu einer Annäherung und Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern kommt. Viele der aktuellen Probleme und Krisen können nur mit geeinten Kräften gelöst werden. Dies scheint zum Glück endlich auch in den Führungsriegen Russlands und der USA angekommen zu sein. Ohne zynisch klingen zu wollen, kann man also konstatieren, dass die aktuelle Wirtschaftskrise so zumindest eine positive Konsequenz hat. Allerdings ist davon auszugehen, dass der Weg bis zum Ziel noch ein sehr steiniger werden wird. Es steht zu vermuten, dass sich die Krise sowohl in Amerika als auch in Russland für einige Zeit noch verschärfen wird. Dennoch besteht gute Hoffnung, dass man am Ende der schwierigen Zeit – um mit den Worten Goethes zu sprechen – dann nicht nur in Russland und Amerika sagen kann: „Zufrieden jauchzet groß und klein: Hier bin ich Mensch, hier darf ich’s sein“.

Ihr Harald Leibrecht

Vertrauen ist ein scheues Reh

Eine kurze Analyse der Äußerungen des russischen Präsidenten in seiner ersten Rede zur Lage der Nation.

Harald Leibrecht

Mit seiner Ankündigung, in Kaliningrad neue Kurzstreckenraketen zu stationieren, hat der russische Präsident Dmitri Medwedew bei seiner ersten Rede zur Lage der Nation für erhebliche Aufruhr in Europa gesorgt (siehe dazu mein Blog-Eintrag vom 10.11.2008). Aber auch seine Bekanntgabe, die Amtszeit des russischen Präsidenten bzw. des Parlaments verlängern zu wollen, hat im Nachgang seiner Rede immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Letzteres vor allem wegen des Umstandes, dass die entsprechende Verfassungsänderung bereits noch vor Ende des Jahres in der Duma und den anderen Gremien durchgepeitscht werden soll.

Dabei sind in der Sache die Gründe für eine solche Verlängerung durchaus nachvollziehbar, die Präsident Medwedew in seiner Rede zur Lage der Nation im Zusammenhang mit den anderen Vorschlägen erörtert hat. Neben den oben erwähnten Äußerungen hat Präsident Medwedew auch viele andere Vorschläge gemacht, die durchaus zu einer Stärkung der Demokratie in Russland beitragen könnten.

Warum also gibt es dann soviel Wirbel um die verkündete Amtszeitverlängerung? Aus meiner Sicht liegt der Grund dafür wieder einmal in dem einen Wort, was für die Außenpolitik, aber auch für die Politik allgemein so entscheidend ist – Vertrauen. Leider ist Vertrauen so scheu wie ein Reh. Wenn man es einmal verjagt hat, dauert es lange, bis es wiederkommt. Der Grundstein von Vertrauen aber ist Verlässlichkeit und Vorhersehbarkeit. Und das sind leider zwei Faktoren, die aus unserer westlichen Sicht bei Russland nicht sicher gegeben sind.

Das zeigt sich zum Beispiel bei der Frage, warum die Verfassungsänderung zur Amtszeitverlängerung so schnell im Parlament durchgepeitscht werden soll. Was steckt dahinter? Darüber kann der Nicht-Kreml-Insider nur spekulieren. Und da ja bekanntlich Spekulationen immer etwas schwärzer und negativer sind, wird auch hier vom Westen vermutet, dass dieser Vorschlag einzig dazu dient, Wladimir Putin so schnell wie möglich wieder auf den Präsidentenstuhl zu heben.

Aber ich will mich hier gar nicht an den allgemeinen Spekulationen beteiligen, sondern ich frage mich eher, was eine solche schnelle Rückkehr Putins als Präsident für Russland wohl bedeuten könnte. Aus meiner Sicht würden sich sowohl Präsident Medwedew als auch Premierminister Putin sehr unglaubwürdig machen, wenn sie schon bald eine Neuwahl mit einer Rückkehr Putins als Präsident anberaumen würden – nicht nur im Ausland, sondern auch in den Köpfen der eigenen Bürger. Wie will das Tandem Medwedew-Putin beim Volk ein Bewusstsein für Recht und Gesetz schaffen, wenn sie es damit selbst nicht so genau nehmen bzw. mal schnell die Gesetze ändern, wenn ihnen diese nicht so ganz passen?

Die von Präsident Medwedew bezüglich der Verlängerung ins Feld geführte Stabilität lässt sich erst dann erreichen, wenn sich die russischen Bürger sicher sein könnten, dass die jetzige Amtszeiten ausgeschöpft und sie nicht schon bald wieder einem neuen Wahlkampf ausgesetzt werden.

Zumal es eigentlich keinen Grund gibt, Änderungen in der aktuellen Teamaufstellung zu machen. Wladimir Putin hat auch als Premierminister im Inneren die Zügel immer noch fest in der Hand. Und in der Außenpolitik läuft es derzeit alles auch etwas entspannter als noch zu Putins Zeiten. Präsident Medwedew ist vom Ausland in überwiegendem Maße wohlwollend aufgenommen worden und seine Initiativen gewinnen zunehmend positive Resonanz. Allerdings hat Dmitri Medwedew einen beachtlichen Teil des ihm zu Anfang gewährten Vertrauensvorschusses schon wieder verspielt, insbesondere im Kontext der Kaukasuskrise. Dieses verspielte Vertrauen muss Russland sich erst wieder verschaffen, bevor der Westen bereit sein wird, sich endgültig auf die russischen Vorschläge u.a. zu einer neuen Sicherheitsarchitektur in Europa einzulassen. Aber die Aussichten sind derzeit positiv. Allenthalben erklingen Reden, die nach Kooperation und gegenseitigem Verständnis rufen. Das lässt hoffen.

Ihr Harald Leibrecht