Blog der FDP – Bundestagsfraktion

Mit den Tags ‘McCain’ versehene Einträge

„Es war eine Nacht, die ich nie vergessen werde“

5. November 2008 · Kommentare sind deaktiviert

Marina Schuster berichtete an dieser Stelle regelmäßig über ihre Eindrücke aus den USA im Vorfeld der Präsidentschaftswahl. In ihrem letzten Blog schildert sie ganz persönlich wie sie die Wahlnacht in Chicago erlebte.

Ich stehe in Chicago, im Grant Park. Hinter mir die beleuchtete Skyline dieser schönen Stadt, umgeben bin ich von geschätzt einer Million Menschen. Auf Großleinwänden wird CNN übertragen, minütlich neue Hochrechnungen oder Wahlanalysen über Wählerstrukturen, die Swing States und die Stimmung im Land. Bei jedem Sieg von Obama in einem Bundesstaat wird gejubelt, so laut, es ist gefühlt fünf Mal so laut wie bei der Fußball-WM. Es ist unglaublich, wie viele Menschen hierher gekommen sind. Meine Kollegin aus Mazedonien meint, die Hälfte der Einwohner ihres Landes seien hier versammelt.
Und jetzt ist es 22 Uhr und CNN erklärt nach den aktuellen Hochrechnungen den Sieg. Und jetzt wird gejubelt, wildfremde Leute fallen sich um den Hals, Menschen weinen vor Freude. Jetzt ist die Stimmung um vielfaches intensiver als bei einem Deutschlandsieg im WM-Finale.
Die Straßen sind überfüllt, Autoschlangen verursachen ein Verkehrschaos. Alles kann man von großen Leinwänden aus verfolgen. Vielen wird jetzt klar: Das sind Momente, die sie nie im Leben vergessen werden. Die Handynetze sind überlastet, ich will meinen Bruder anrufen, aber nichts geht durch, auch nicht eine SMS. Jetzt tritt McCain vor die Kamera in Arizona. Seine Worte sind wohl überlegt, kein Versprecher, er muss seine Wähler beruhigen, die bei Obama sofort „buh“ rufen wollen.
Aber Hut ab, McCain hat wirklich Format! Er ist ein Verlierer mit Charakter und Persönlichkeit, wow. Diese Rede von ihm schreibt genauso Geschichte wie der Sieg von Obama und er endet, wie jede Rede an einem solchen Tag enden muss: God Bless America.
Und dann warten alle auf die Rede von Obama. Die Jubelrufe hören nicht auf, man sieht auf Großleinwänden den Bürgerrechtler Jesse Jackson weinen und auch der Talkmasterin Oprah Winfrey kommen die Tränen. Music spielt, es herrscht eine Riesenstimmung, aber dort, wo wir stehen, kann ich außer zwei Großleinwänden gar nichts erkennen. Nur Menschen, überall. Dann kommt Obama. Ob jetzt noch jemand glaubt, dass nicht alles möglich ist?
So viele haben das erste Mal gewählt. „Their voices are different, change has come to America.” Der neugewählte Präsident dankt allen, “and the love of his life Michelle”, dem Campaign Manager. Er richtet sich an alle: “I will be honest to you. I will listen to you. I need your help.”
A new spirit. Ja, a new spirit is born.
Und auch ich bin ergriffen. Ich war gerührt, als er die Geschichte erzählt von der 106jährigen Frau, die heute gewählt hat und die nur eine Generation nach der Sklaverei geboren wurde und wegen ihrer Hautfarbe nicht wählen durfte und auch weil sie eine Frau war. Er zieht viele geschichtliche Parallelen, auch der Fall der Mauer kommt zur Sprache. Diese Nacht werde ich nicht vergessen.

Kategorien: Internationale Politik · Marina Schuster · USA
Mit Tag(s) versehen: , , , , , , , , ,

„Killer Democrats“

4. November 2008 · 1 Kommentar

u-s-a
Marina Schuster berichtet an dieser Stelle regelmäßig bis zur US-Präsidenten-Wahl am 04. November 2008 über ihre Erfahrungen aus dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten.

Manche Menschen gehen nach ihrem Tod in die Geschichtsbücher ein, manche werden schon zu Lebzeiten Helden. Manche sind bereits Helden, ohne dass jemand davon Kenntnis nimmt, andere erreichen unerwartete Aufmerksamkeit. Heute habe ich einen Menschen getroffen, der als „Killer Democrat“ in die Geschichte eingegangen ist. Hinter diesem Namen verbirgt sich eine einmalige Geschichte:
Als der Republikaner Tom DeLay Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus war (2002-2005), hat er zum Ausbau von Bushs Machtbasis im Repräsentantenhaus einen neuen Wahlkreisneuzuschnitt in Texas gefordert. Drei von vier Stimmen sollten dadurch sicher an die Republikaner gehen.

Als Hintergrund muss man wissen, dass dieser Wahlkreiszuschnitt regelmäßig alle zehn Jahre sowieso erfolgt, und sich auf statistische Daten und Einwohnerzahlen stützt. Tom DeLay hat den Zuschnitt aber außerhalb dieser Frist angestrebt, mit klaren parteipolitischen Absichten: Den Ausbau der republikanischen Macht in Washington D.C.. Dazu kam Texas als Heimat der Familie Bush gelegen, zu der Zeit, als man in Texas relativ leicht aufgrund der Mehrheitsverhältnisse solche Entscheidungen herbeiführen konnte. Als das die Demokraten um den Repräsentanten Elliott Naishtat erfuhren, schien dieser Plan für sie unausweichlich. Was sollten sie als Minderheit dagegen unternehmen? Es war die letzte Sitzungswoche und in dieser musste die Angelegenheit entschieden werden.

Ihnen kam folgende Idee: Damit so eine Entscheidung zustande kommt, muss das Plenum beschlussfähig sein. Die einzige Hoffnung bestand nun darin, dass das Plenum zu keinen Beschlüssen in der Lage sein würde. Wie das geht? Sie beschlossen einfach nicht zur Sitzung zu kommen. Nur, so einfach ist das nicht. Denn in der texanischen Verfassung steht, dass der Gouverneur alle erforderlichen Mittel einsetzten darf, um eine Beschlussfähigkeit zu erreichen. Wenn alle Stricke reißen, können die Abgeordneten auch daheim aufgesucht werden. Um das zu umgehen, sind die erforderlichen 51 Volksvertreter an einen geheimen Ort außerhalb von Texas geflüchtet. Keiner wusste wo sie sich aufhielten. Sie verbrachten also die letzte Sitzungswoche in einem Hotel in Oklahoma.

Der Gouverneur hat Abtrünnigen durch die Polizei und sogar die Texas Rangers suchen lassen. Als DeLay davon erfuhr, wurde auch das Department of Homeland Security eingeschaltet (das eigentlich geschaffen wurde, um gegen Terroristen vorzugehen). Alle Mühen waren vergeblich. Nach der Sitzungswoche kamen alle wieder zurück ins Büro, nicht ohne Rückendeckung. Denn über 2000 Menschen haben die „Killer Democrats“, wie sie von da an genannt wurden, vor dem Kapitol erwartet und ihnen applaudiert. Ihre Geschichte schaffte es auf die Titelseiten der Presse und sie wurden wie Helden gefeiert. Damals konnte der Wahlkreiszuschnitt nicht beschlossen werden.

Besuch im Obama Headquarter in Milwaukee

Heute habe ich das Obama Campaign Team besucht – und nebenbei die Beastie Boys getroffen (die ich übrigens nicht erkannt habe, weil – naja – die Zeichen der Zeit nicht spurlos an ihnen vorbei gegangen sind). Die Beastie Boys waren für’s Phone Banking eingeteilt, für die letzten Spendenaufrufe, für die letzten Wahlwerbeanrufe also.
Das erstaunliche aber war, dass noch in den letzten Tagen und Stunden immer wieder zahlreiche Freiwillige anrückten, alle Altersklassen, sogar Schulkinder. Eingeteilt werden die Gruppen ihren Talenten nach, das heißt jemand, der nicht so gerne an fremden Türen klingelt oder einfach nur schüchtern ist, tippt Computerlisten ab, andere wiederrum telefonieren.

An einem normalen Wochentag kommen hunderte Menschen hereinspaziert, melden sich als Volunteers, zum canvassing beispielsweis (dem „Klinkenputzenwahlkampf“), möchten beim Telefonwahlkampf mitmachen oder sonst irgendwie behilflich sein (z.B. Daten von bereits kontaktierten Personen in die Datenbank aufnehmen, oder Material für Wahlbezirke zusammenstellen und verteilen oder was sonst so anfällt).
Für jeden Tag (!) gibt es einen neuen Hochglanzflyer, den sich kein Kreisverband in Deutschland je leisten könnte. Einmal hat dieser den Schwerpunkt Wirtschaft, andere Male geht es um Bildung und Kinder und beim nächsten Mal wird über die Gesundheitspolitik informiert. Der Aufruf, zur Wahl zu gehen, fehlt auch nicht. Am Wahltag laufen die Voluteers die Straßen ab und hängen Wahlerinnerungen an die Türklinken. Man kann sich die Dimensionen dieses Wahlkampfes bei uns kaum vorstellen: Stickers, Plakate, Handzettel, und, und, und. Alles ist bis ins Detail organisiert.
So sieht die Hierarchie aus: Volunteers (die Freiwilligen stellen die große Masse dar), dann kommen die Captains (die erste Führungsebene), darauf folgen die Interns, die Deputy Field Manager, der Field Manager 1 in Milwaukee, worauf der County Manager folgt, der District Manager und zu allerletzt der State Manager.
Und dann sind wir bei der großen Wahlkampfzentrale Obama angelangt – in Chicago. Erst ab dem Deputy Field Manager kann man von seinem Engagement leben, davor ist es eher ein Freiwilligendienst. Die Field Manager werden zuvor landesweit per Bewerbungsverfahren und Telefoninterview ausgewählt und drei Wochen lang intensiv geschult.
Wie stark der Anteil an Unterstützern ist, zeigt folgendes: Omas und Freunde bringen selbstgebackene Kuchen, Getränke und Sandwiches vorbei, damit das Team gut versorgt ist. Sogar der Kühlschrank ist von einem Volunteer gestiftet.

Am Dienstag bin ich beim Election Night Event in Chicago im Grant Park mit Obama, seiner Frau und seinem Vize Biden samt Ehefrau! In seiner Heimatstadt werden wir die Ergebnisse der Wahl abwarten, zusammen mit etwa einer Millionen Anhängern.

Kategorien: Internationale Politik · Marina Schuster · USA
Mit Tag(s) versehen: , , , , , , , ,

Löning Live – Aktuelle Berichte aus den USA von der Convention der Republikaner

3. September 2008 · Kommentare sind deaktiviert

2.9.08

Wie passen die Teenagerschwangerschaft von Sarah Palins Tochter und ihre christlich-konservativen Ansichten zusammen?

Richtig spannend wird die Rede von Sarah Palin, die morgen auf dem Programm steht. Sie ist so etwas wie der Shooting Star hier in Minneapolis. Kaum jemand kannte sie vor ihrer Nominierung, jetzt hat sie alle überrascht. Als erste Frau auf einem Präsidentschafts-“Ticket“ der Republikaner aber noch viel mehr als bekennende Großmutter. Die Schwangerschaft ihrer 17-jährigen Tochter schlug hier ein wie eine Bombe.

Dass McCain sich erst ganz zum Schluss für Sarah Palin entschieden hat, wird von seinem Wahlkampfteam entschieden bestritten. In Hintergrundgesprächen versuchen sie die Journalisten davon zu überzeugen, dass McCain sie schon lange auf seiner Liste hatte und mehrere ausführliche Gespräche mit ihr geführt hat. Auch soll ihr politischer und persönlicher Hintergrund intensiv geprüft worden sein. Die Schwangerschaft der 17-jährigen Tochter wäre McCain bekannt gewesen.

Jetzt kommt Sarah Palin unter Beschuss, weil sie gegen Sexualkundeunterricht ist und auch ansonsten eher eine konservative Familienpolitik – wozu hier auch die Enthaltsamkeit vor der Ehe zählt – vertritt.

Das „christliche“ das in dieser Debatte durchschlägt, wirkt für mich immer wieder befremdlich. Während für uns Europäer der Glaube Privatsache ist, wird er hier demonstrativ vor sich her getragen. So wurde gestern in nur zwei Stunden Convention zweimal gebetet. Zunächst hat ein Basketballstar ein Gebet für die Opfer der Flut vorgetragen und zum Schluss der Sitzung kam ein Priester als Vorbeter auf die Bühne. Alle erhoben sich von ihren Plätzen und es wurde sehr ruhig in der Eishockeyarena hier in Minneapolis. Auf einem deutschen Parteitag nur sehr schwer vorstellbar.

Morgen wird Sarah Palin in ihrer Rede die Delegierten, insbesondere die konservativ-christlichen überzeugen wollen, dass sie zur Wahl gehen und McCain/Palin ihre Stimme geben sollen. Gleichzeitig will sie versuchen enttäuschte Hillary-Wähler rüber zu ziehen. Ich bin gespannt, ob ihr dieser Spagat gelingen wird.

Kategorien: Internationale Politik · Markus Löning
Mit Tag(s) versehen: , ,

Löning Live – Aktuelle Berichte aus den USA von der Convention der Republikaner

2. September 2008 · Kommentare sind deaktiviert

2.9.2008

Ist die Beschwörung des amerikanischen Gemeinsinns angesichts von „Gustav“ Wahlkampfmache oder wird hier einfach an eine amerikanische Tugend appelliert?

Gustav hat die Parteitagstrategen der Republikaner offensichtlich völlig durcheinander gebracht. Außer ein paar Formalia und einem sehr kurzen Auftritt von Laura Bush und Cindy McCain fiel der gesamte erste Tag der Convention ins Wasser. Die anderen geplanten Reden, u.a. von Präsident Bush und Gouverneur Schwarzenegger, wurden abgesagt.

Wie stark Gemeinsinn und Verantwortungsgefühl der Amerikaner für einander ausgeprägt sind, wurde beim Auftritt der First Lady und ihrer potenziellen Nachfolgerin deutlich. Kurze Videobotschaften der Gouverneure von vier der vom Sturm betroffenen Staaten hatten im Kern immer den selben Inhalt: kurzer Dank an die Zentralregierung und ausführliche Reverenz an die vielen freiwilligen Helfer auch aus anderen Staaten, die sich teilweise frei genommen haben, um zu helfen. Und dann immer wieder der Appell aller Politiker an die Spendenbereitschaft der Bevölkerung.

McCain hat für den Tornado Gustav einen alten Spruch unseres letzten deutschen Kaisers variiert: Er habe den Hut des Republikaners abgesetzt und den des Amerikaners aufgesetzt, Parteipolitik müsse in der Krise zurückstehen.

Bei aller Modernität wirken die Abstimmungsrituale auf dem Parteitag auf mich etwas verstaubt. Es wird nicht per Handaufheben abgestimmt, sondern der Vorsitzende bittet die Delegierte ihre Zustimmung durch „Aye“-Rufe zu signalisieren und um Gegenstimmen per „Nye“-Rufen. Vielleicht liegt es daran, dass ich gestern George Washingtons Haus besucht habe, aber ich sah förmlich die alten britischen Perücken vor meinen Augen.

Kategorien: Internationale Politik · Markus Löning
Mit Tag(s) versehen: , ,

Löning Live – Aktuelle Berichte aus den USA von der Convention der Republikaner

1. September 2008 · Kommentare sind deaktiviert

1.9.2008

Warum ist der amerikanische Wahlkampf eigentlich so viel extremer auf Personen und auch persönliches ausgerichtet, als unsere Wahlkämpfe? Interessieren sich die Amerikaner nicht für Inhalte?

Alle vier Jahren verfolgen wir Deutschen die amerikanischen Präsidentschaftswahlen wieder mit großer Faszination und Spannung. Die Kandidaten und die Wahlkämpfe sind Thema unzähliger Fernsehsendungen und Zeitungsartikel.

Was haben wir von Barack Obama oder John McCain zu erwarten? Wo wollen sie ihr Land hinsteuern und wie wird sich das Verhältnis zu Europa entwickeln? Wer ist gut für die wirtschaftliche Entwicklung der USA und damit auch für deutsche Arbeitsplätze? Wer setzt sich mit uns gemeinsamen für freien Welthandel ein und wer ist eher ein Protektionist? Welcher der beiden wäre uns außenpolitisch lieber – mit einem starken Fokus auf den transatlantischen Beziehung und einem klaren Bekenntnis zu Diplomatie vor militärischem Säbelgerassel.

Aber auch das spezifisch „amerikanische“ ist immer wieder Thema: eine starke Personalisierung, eine Auseinandersetzung bis tief in persönlichste Bereiche der Kandidaten, ohne dass Themen so im Vordergrund stehen, wie bei uns. Der geringen Rolle der Parteien, dem hohen Einsatz vieler Freiwilliger und Art und Umfang der Spendensammlung stehen wir Europäer jedes Mal verwundert aber auch bewundernd gegenüber.

Geradezu bizarr erscheint mir immer wieder die Art und Weise, wie das Privatleben der Kandidaten ins Licht der Öffentlichkeit gezerrt wird. Was haben eheliche Treue oder regelmäßiger Kirchgang mit der Politik des Kandidaten zu tun, habe ich mich schon oft gefragt.

Mit Jack Janes und Tim Stuchtey vom American Institute for Contemporary German Studies in Washington hatte ich dazu eine interessante Unterhaltung. Sie vertreten die These, dass die Wahlentscheidung in den USA viel stärker von Persönlichkeit und Charakter des Kandidaten abhängt als in Deutschland, wo die zu erwartende Politik stark im Vordergrund steht.

Ein wichtiges Kriterium für amerikanische Wähler sei das Zutrauen, dass der Präsident auch in schwierigen Situationen die persönliche Stärke hat, die richtige Entscheidung zu treffen. Verstehen kann man das vor dem Hintergrund des amerikanischen Wahlsystems, dass dem Senator oder Repräsentanten den Sitz im Kongress wieder verschafft, der eine Mehrheit bei seinen Wählern zuhause findet, weil er für ihn die Interessen des Wahlkreises wichtiger sind, als Parteiprogramme oder Fraktionsdisziplin. „Common sense“ und Heimatverbundenheit spielen eine wesentlich wichtigere Rolle, als beim deutschen Wahlsystem, bei dem den Parteien eine zentrale Rolle zukommt. Sie stellen bei uns die Kandidaten auf und erwarten daher auch Loyalität. Die Amerikaner erwarten hingegen in einem ganz anderen Ausmaß Loyalität gegenüber den Wählern. Kein Kandidat wird gewählt, nur weil er ein gutes Programm hat. Die Fähigkeit auch unter großem Druck verlässlich zu sein und klug zu führen, ist mindestens genauso wichtig.

Mein Flieger hat gerade zum Landeanflug auf Minneapolis angesetzt und ich bin sehr gespannt, was mich bei der republikanischen Convention erwartet. Meine Eindrücke werde ich in diesem Blog schildern. Denn wer auch immer die Wahlen am 4. November gewinnt, uns bietet sich die Chance auf einen Neustart der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Dazu wird es auch wichtig sein amerikanische Motivationen zu verstehen.

Kategorien: Internationale Politik · Markus Löning
Mit Tag(s) versehen: , , , , ,