SPD und Schwan auf Abwegen

Am 23. Mai findet die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung statt. Darüber wurde viel berichtet, und wir alle hoffen, dass der – enorm geschätzte und populäre – amtierende Bundespräsident Horst Köhler wiedergewählt wird.

Wie viele Leser bestimmt wissen, unterstützt die FDP Bundespräsident Köhler bei seiner Wiederwahl. Ich persönlich bin mir auch relativ sicher, dass die Mitglieder der Bundesversammlung aus den Reihen der FDP geschlossen für ihn stimmen werden. Er ist ein hervorragender Amtsinhaber mit liberalem Profil und bei der Bevölkerung zu Recht sehr beliebt.

Die SPD hat sich entschieden, dennoch eine eigene Kandidatin aufzustellen. Man muss das so hinnehmen, obwohl ich persönlich es bedenklich finde, dass die SPD – trotz aller gegenteiligen Bekundungen – letztendlich darauf hinwirkt, ihre eigene Kandidatin mit Hilfe der Linkspartei durchzusetzen.

Darüber hinaus zweifle ich immer mehr daran, dass Gesine Schwan die richtige Einstellung gegenüber dem Amt des Bundespräsidenten mitbringt. Sie ist sicherlich eine sehr intelligente und ehrbare Person. Heute lese ich allerdings bei Zeit Online, dass sie mit ihrer Kandidatur „einen Beitrag zu einem langfristigen politischen Fundament für die SPD“ leisten möchte.

Eine Kandidatur für das höchste Staatsamt als Beitrag zu Stärkung der SPD? Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Für mich tritt hier ein sehr bedenkliches Verständnis des höchsten – selbstverständlich überparteilichen – Staatsamtes zu Tage.

Gänzlich unglaubwürdig macht sie sich, wenn die Kandidatin im gleichen Atemzug erklärt, Horst Köhler „vertiefe den Graben zwischen Politik und Gesellschaft“. Das ist schlicht und ergreifend Unfug und passt auch gar nicht mit ihrem Bekenntnis zusammen, lediglich für das Wohl der SPD als Kandidatin zur Verfügung zu stehen.

Gesine Schwan sollte sich den Machtspielchen der SPD und ihrem unsäglichen Schlingerkurs bei der Linkspartei endlich entziehen und auf eine Kandidatur verzichten. Damit würde sie wahrscheinlich sogar einen viel größeren Beitrag zur Stärkung der SPD leisten, und diese vor der nächsten riesengroßen Lügen-Falle bewahren. Was meinen Sie?

Ihr
Hans-Joachim Otto

„Tatort Bellevue“

Peter Sodann sagt, er könne nicht „Nein“ sagen. Wie man das macht, hätte er vom Senior der deutschen Literaturkritik lernen können. Dieser hat den Deutschen Fernsehpreis am vorigen Wochenende abgelehnt, weil ihm die Programme von ARD und ZDF zu schlecht sind. Die Chance, die ihm angetragene Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten abzusagen, hat Peter Sodann verpasst.

Dr. Christel Happach-Kasan

Der Linkspartei war die Aussage, er können nicht „Nein“ sagen, Begründung genug, um ihn zum Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu nominieren. Und sie präsentierte ihren Kandidaten entsprechend wenig ambitioniert in der Pause einer Fraktionssitzung. Die Linken, die einst Schauspieler wie Reagan oder Schwarzenegger für ihren Gang in die Politik mit Hohn und Spott übergossen hatten, entschieden sich – für einen Schauspieler.

Im „Tatort Bellevue“ soll Peter Sodann alias Kommissar Bruno Ehrlicher nach Meinung der Linken also die Hauptrolle spielen. Deutlicher hätte die Partei kaum zeigen können, dass sie im Hier und Jetzt der Bundesrepublik noch nicht angekommen ist. Peter Sodann dient mit seiner Kandidatur nicht hehren sozialen Zielen, wie er glaubt, er wird von Oskar Lafontaine missbraucht, um die SPD und deren Kandidatin zu piesacken.

Das Amt des Bundespräsidenten ist zu bedeutsam für PR-Mätzchen und durchsichtige Taktiererei. Seinem Vorsatz, er wolle „lieber ein politisierender Schauspieler sein, als ein Schauspielender Politiker“, ist Peter Sodann jedenfalls nicht lange treu geblieben. Die neue Folge in der Serie „Schauspieler spielen Politik“ hätte uns der ehemalige Kurzzeit-Bundestagskandidat der PDS Sachsen ersparen können. Diese Serie wird kein Erfolg. Nicht für Sodann, nicht für die Linkspartei. Und erst recht nicht für Deutschland.

Die Linkspartei ist immer auch die ideologische Nachlassverwalterin der untergegangenen DDR, einem Staat, der alles missachtet hat, wofür Tatort-Kommissar Ehrlicher doch eigentlich steht: Meinungsfreiheit, soziale Gerechtigkeit und Mitmenschlichkeit. Das sozialistische Menschenexperiment haben mehr Bürger in der DDR mit dem Verlust ihrer Freiheit, ihres Arbeitsplatzes und ihrer sozialen Sicherheit bezahlt, als es die derzeitige Bankenkrise verursachen könnte.

Der ersten Nominierung unseres Bundespräsidenten Horst Köhler ging eine intensive Diskussion voraus. Die zur Neige gehende Amtszeit hat gezeigt, dass wir einen Glücksgriff gemacht haben. Dieser Bundespräsident ist bei den Menschen angekommen, in jeder Bedeutung des Wortes. Seine Kompetenz beeindruckt. Er denkt global, zeigt Verantwortung für die Dritte Welt. Er hütet die Verfassung, ohne sich von Mehrheitsverhältnissen beeindrucken zu lassen. Und er mahnt, wenn die Starken ihre Verantwortung für die Gesellschaft vergessen. Kurz: Er tut mit großer Unaufgeregtheit, wofür Linke gerne das alleinige Copyright beanspruchen würden.

Dass er dabei keinesfalls weniger sympathisch bei den Menschen ankommt, als der Tatort-Kommissar, macht die Wahl noch leichter: Ich werde mit besten Gewissen für eine weitere Amtszeit von Horst Köhler stimmen. Denn ein ehrlicher Kandidat ist mir allemal lieber als ein Kandidat Ehrlicher.

Meine Fraktionskollegin Conny Pieper hat mir gesagt, Sie seien ein netter Mensch, Herr Sodann. Ich glaube ihr und deshalb, bitte Herr Sodann, bleiben Sie ein netter, in vielen ehrenamtlichen Missionen engagierter Mensch und ganz bestimmt: Es gibt ein Leben nach der Kamera.

Ihre
Christel Happach-Kasan