Ein besonderer Tag in Tunesien – ein besonderer Tag für Tunesien

Marina Schuster

Marina Schuster

Sonntag, der 23.10.2011 – ein Tag, der nicht nur in Tunesien in die Geschichtsbücher eingehen wird. Das Ursprungsland des “Arabischen Frühlings” wählt die verfassunggebende Versammlung – und ich darf diesen Tag als Wahlbeobachterin für die Parlamentarische Versammlung des Europarates mit den Tunesiern erleben. Ich bin eine von über 700 internationalen Wahlbeobachtern, die in Scharen nach Tunesien gekommen sind, darunter Beobachter der AU, OSZE PA, Carter Institute und viele mehr. Dazu kommen über 11.000 nationale Wahlbeobachter, sei es von NGOs sowie von Parteien bzw. Listen. In der Hauptstadt Tunis wehen die Nationalflaggen auf den Boulevards. Es gibt keine wilde Wahlkampf-Plakatierung der Parteien- nur an den offiziellen Anschlagtafeln darf plakatiert werden.

Um 6:10 Uhr startet unser Team die Wahlbeobachtungsmission. Das Team besteht aus der Übersetzerin Rawen, dem Fahrer Fethi und Paata, Kollege der Parlamentarischen. Versammlung aus Georgien. Wir sind eingeteilt für einen Bezirk östlich von Tunis bis nach Beja, einer Stadt ca. 100 km westlich von Tunis, im Landesinneren.
Unser erster Stopp ist eine Wahlstation in Bardo, ein Vorort direkt bei Tunis. Wir beobachten das “pre-opening”, d.h. sind alle Unterlagen da, macht das Wahllokal pünktlich auf, gibt es Probleme? Vor der Schule warten schon ca. 20 Personen, Wahlbeobachter, Wähler, Polizei und Militär (letztere dienen der Sicherheit, sie betreten die Schule und den Schulhof nicht).
Im Wahllokal werden wir vom Wahlvorstand begrüßt und nehmen unsere vorgesehenen Sitzplätze ein. Vor den Augen aller Beobachter wird die Wahlurne – eine Kunststoffbox – erst geöffnet, um zu beweisen, dass sie leer ist, und danach mit amtlichen Siegeln verschlossen. Wir beobachten die ersten Wähler, alles klappt reibungslos. Um 7:35 Uhr verlassen wir das Wahllokal, die Schlange ist bereits 100 m lang.

Warteschlange vor dem Wahllokal in Bardo

Warteschlange vor dem Wahllokal in Bardo

Die wartenden Wähler grüßen uns, rufen uns zu “bienvenue en Tunisie libre!”. Einer ruft: „Ben Ali sollte Euch sehen! Ben Ali sollte sehen, dass wir wählen und alle Beobachter zusehen!“
Es ist ein besonderer Tag. Ein junger Wähler hat sich die tunesische Flagge umgewickelt. Er strahlt, als er mit dem von der Tinte geschwärztem Zeigefinger – das belegt, dass er seine Stimme abgegeben hat – aus dem Wahllokal tritt.

Unsere Beobachtung führt uns insgesamt in 13 Wahllokale, auch ins ländliche Hinterland von Beja. Wir kommen in Dörfer, wo mehr Schafe und Lämmer auf den Hügeln zu sehen sind als Einwohner.
In El Monchour, zum Beispiel, ist man um 16:00 Uhr fast fertig – von 290 registrierten hatten 270 schon gewählt. Überall sind wir sehr willkommen. Überall bekommen wir Zugang und alle Informationen, die wir für unsere Dokumente benötigen.

In einer Special Polling Station in Beja, dort, wohin sich nicht registrierte Wähler wenden, geht es laut und chaotisch zu. Es gibt technische Probleme. Die Registrierung geht zu langsam. Dies war leider zu befürchten. Beim OSZE-Briefing wurde uns erklärt, dass es unter Ben Ali keine richtigen Wahllisten gab – und es treten dort Probleme auf, wo z.B. Adressen unvollständig sind. Für die normale Registrierung war bis 14.8.2011 Zeit. Die Nachzügler können sich an die special polling station wenden.

WahlwerbungWir haben im Abschlussbericht des Europarates selbstverständlich vermerkt, dass die kurzfristige Registrierung am Wahltag technisch verbessert werden muss.
Beim Auszählvorgang sind wir wieder in Bardo, in einer anderen Schule. Um Punkt 19:00 Uhr schließt das Wahllokal. Es ist keine Schlange mehr zu sehen. Man beginnt mit dem Auszählen. Jeder Stimmzettel wird aufgefaltet, hoch gehalten und der Wahlvorstand verkündet zuerst die Nummer der Liste, dann den Namen der Gruppe. Ennahda. Der nächste Zettel: Ettakatol, der nächste Zettel PDP … Alle Beobachter sehen den Stimmzettel, können das Kreuz sehen, und das ist gut so, denn die Beobachter führen auch ihre eigenen Listen. Tapfer kämpft sich das vierköpfige Team durch 815 Zettel, eine Helferin ist zwischendrin blass – sie war wie alle seit 6:45 im Wahllokal, ohne Pause.

Nach Mitternacht ist der Zählvorgang fertig. Alle Zahlen (Gesamtsumme, Anzahl Stimmzettel) stimmen und man ist froh, dankbar und erleichtert, dass der Wahltag geschafft ist.
Es ist eine würdevolle Stimmung. Es ist ein großer Tag. Freudentränen gibt es an diesem Tag zu sehen. Und nach diesem ereignisreichen Tag wünscht man sich, dass Tunesien die Transition meistert, und dass sich das bewahrheitet, was sie sich erhoffen: Freiheit und Demokratie – La Tunisie libre!

Marina Schuster

Beobachter-Team

Beobachter-Team

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